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Bilanzrecht - Wirtschaftsrecht - Compliance - Corporate Governance - Risikomanagement - Links

Bilanzrecht

Der vom Bundesjustizministerium nach § 342 Abs. 2 HGB bekannt gemachte Deutsche Rechnungslegungs Standard Nr. 20 (kurz: DRS 20) war bereits Ende 2012 im Bundesanzeiger bekannt gemacht worden. Zwar bezieht sich DRS 20 vorrangig auf Mutterunternehmen, die einen Konzernlagebericht aufzustellen haben (oder freiwillig aufstellen), jedoch empfiehlt sich eine Anwendung des DRS 20 auch für Lageberichte nach § 289 HGB, die den Einzelabschluss ergänzen. In der Praxis haben sich die Neuregelungen - wie einschlägige Studien gezeigt haben - jedenfalls bislang noch nicht durchgesetzt. Kennen Sie die Neuregelungen zur (Konzern-)Lageberichterstattung? - Wichtige Praxishinweise zu den Anforderungen des DRS 20 bietet Ihnen unsere aktuelle Confidaris-Mitteilung ...


Am 26. November 2009 war die Verordnung über die Ermittlung und Bekanntgabe der Sätze zur Abzinsung von Rückstellungen (Rückstellungsabzinsungsverordnung - RückAbzinsV) in Kraft getreten. Sie beinhaltet die Durchführungsbestimmungen zu dem durch das BilMoG eingeführte Abzinsungsgebot (§ 253 Abs.2 HGB). Inzwischen werden die Abzinsungssätze einheitlich von der Deutschen Bundesbank ermittelt und veröffentlicht.


Wirtschaftsrecht

Handelsrecht

Von der Unternehmenspraxis bisher nahezu unbemerkt ist die seit 1. Januar 2007 erweiterte Publizität von Unternehmensdaten. Wir informieren Sie u.a. über die Frage, ob Ihr Jahresabschluss künftig im Internet einsehbar ist.


Insolvenzrecht

Nach dem weltweiten Börsen-Crash am 10. Oktober 2008 hatte der deutsche Gesetzgeber mit seinen sog. "Sofortmaßnahmen zur Stabilisierung und Wiedergewinnung des Vertrauens in die Finanzmärkte" dazu beigetragen, eine "Kernschmelze-Situation vergleichbar mit der im Jahre 1929" (H.W. Sinn) bis auf weiteres abzuwenden.

Durch das sog. Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) vom 17. Oktober 2008 war der insolvenzrechtliche Überschuldungsbegriff nach § 19 InsO mit Wirkung vom 18. Oktober 2008, zunächst zeitlich befristet bis zum 31. Dezember 2010 geändert worden. Der Gesetzgeber war zu diesem Zeitpunkt - was das voraussichtliche Ende der Finanzmarktkrise anbelangt - offenbar noch vergleichsweise optimistisch...

Eine insolvenzrechtliche Überschuldung besteht seitdem nur dann, wenn bei Vorliegen einer rechnerischen Überschuldung die Fortbestehensprognose negativ ist. Bei Vorliegen einer positiven Fortbestehensprognose liegt selbst im Falle einer rechnerischen Überschuldungkeineinsolvenzrechtliche Überschuldung (die ggf. zum Insolvenzantrag verpflichten würde) vor.

Im Ergebnis wird das Insolvenzausfallrisiko von Gläubigern zwischenzeitlich zugunsten des Erhalts von Unternehmen erheblich vergrößert.

Dem Gesetzentwurf (BT-Drucksache 16/13927) von CDU/CSU und SPD vom 21. August 2009 zur Verlängerungdieses modifizierten Überschuldungsbegriffs (Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen - sog. "Lex Opel") bis zum 31. Dezember 2013 hatten Bundestag und Bundesrat noch vor der Bundestagswahl im September 2009 zugestimmt.


Vereinsrecht

Von der Unternehmenspraxis bisher nahezu unbemerkt ist die seit 1. Januar 2007 erweiterte Publizität von Unternehmensdaten. Wir informieren Sie u.a. über die Frage, ob Ihr Jahresabschluss künftig im Internet einsehbar ist.


Compliance

Der angelsächsische Begriff "Compliance", wie er aus der dortigen Rechtsterminologie vom deutschen Wirtschaftsrecht übernommen wurde, lässt sich sinngemäß mit "Handeln im Einklang" (mit geltenden Regeln) übersetzen.

Damit verlangt Compliance zunächst nur, dass sich Unternehmen im Einklang mit dem geltenden Recht bewegen müssen. Diese Erkenntnis gleicht einer "Binsenweisheit", zumal es sich dabei - zumindest für Rechtsstaaten - um ein selbstverständliches Prinzip handelt.

Hinter dem Schlagwort Compliance verbirgt sich allerdings auch die Anforderung, Gesetzesverstöße von Unternehmensangehörigen im Vorfeld durch geeignete und zumutbare (organisatorische) Schutzvorkehrungen zu unterbinden. Inzwischen herrscht die Auffassung vor, dass dieses zur Überwachungssorgfalt der Leitungsorgane gehört.

Durch eine Reihe von schwerwiegenden Bilanzskandalen in den Vereinigten Staaten von Nordamerika, wie etwa die Fälle um Worldcom, Enron, etc. hatte die Diskussion um Compliance zu beginn dieses Jahrtausends - zunächst in den USA, anschließend auch in anderen Teilen der Welt - eine neue Dynamik erhalten. Der US-Gesetzgeber hatte im Jahre 2002 mit dem sog. "Sarbanes-Oxley-Act" (SOX) im Wesentlichen auf die o.g. Skandale reagiert. Zwischenzeitlich hat dieses Gesetz eine exterritoriale Bedeutung erlangt. In der Bundesrepublik Deutschland hatte die damalige Bundesregierung ein sog. "10-Punkte-Programm" angestoßen, welches u.a. die Grundlage für das im Mai 2009 in Kraft getretene "Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz" (BilMoG) gebildet hatte.

In Deutschland haben dem Thema Compliance zuletzt Medienberichte über Korruptionsvorfälle bei der Münchner "Siemens AG" und "MAN" zu breiter Aufmerksamkeit verholfen.

Gelegentlich zeugen Medienberichte leider auch davon, dass selbst lokal agierende Non-Profit-Unternehmen Opfer von Gesetzesverstößen und strafbaren Handlungen werden können (vgl. bspw. fr: Aufträge fingiert und halbe-halbe gemacht?, in: Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) vom 28. November 2009, S. 9; Schmidt: Kreuzbund um 120.000 Euro betrogen, in: NOZ vom 19. Dezember 2009, S. 9).

Es zeigt sich somit, dass auch die Leitungsorgane von Non-Profit-Unternehmen im Rahmen ihrer Sorgfaltspflichten geeignete Maßnahmen treffen müssen, um vorhersehbare und vermeidbare Schäden von ihrem Unternehmen abzuwenden.

Die Confidaris AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bietet daher vor dem Hintergrund besonderer Branchenkenntnisse im Dritten Sektor Know-how zur Einrichtung und Optimierung von Compliance-Systemen für Non-Profit-Unternehmen an.

Sofern Sie Fragen zum Thema "Compliance" haben, wenden Sie sich bitte an:

Confidaris AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Herrn WP StB Dipl.-Kaufm. Dr. Gerhard Maus (Vorstand)
Möserstraße 7
49074 Osnabrück

Telefon: 0 541 / 3 38 32 17
E-Mail: mail@confidaris.de


2. Osnabrücker Symposion für NPO

Compliance - ein mittlerweile fast inflationär gebrauchter Begriff - ist nicht nur ein Thema von börsennotierten Unternehmen oder großen Institutionen. Auch und gerade Non-Profit-Unternehmen stehen in der Verpflichtung, ein funktionierendes Compliance-System aufzubauen und zu leben. Nicht zuletzt aufgrund der hohen Sensibilität seitens der Stakeholder, wie Pressemitteilungen immer wieder belegen ... Seien Sie am 23. Oktober 2014 herzlich zum 2. Osnabücker Symposion für Non-Profit-Organisationen eingeladen !


Corporate Governance

Eine Reihe spaktakulärer Bilanzskandale im In- und Ausland - nur beispielhaft seien die Fälle um "Flowtex" (Bohrsysteme, 2000), "Enron" (Energiehandel, 2001), "Worldcom" (Telekommunikation, 2002) und "Comroad" (Telematikanbieter, 2002) genannt - gelten als Auslöser für internationale und nationale Initiativen zur Verbesserung sog.  Corporate-Governance-Strukturen

In der Bundesrepublik Deutschland wurde die Schaffung eines Corporate Governance Kodex bereits im Jahr 2000 mit Entwürfen der Frankfurter bzw. Berliner Initiativen angeregt. Auf Empfehlung einer Expertenkommission (sog. "Baums-Kommission") hatte die Bundesregierung im Sommer 2000 die sog. Kodexkommission mit dem Ziel der Erarbeitung eines Deutschen Corporate Governance Kodex (DCGK) berufen, der sich über die im Jahr 2002 über das sog. Transparenz- und Publizitätsgesetz (TransPuG) in das Aktiengesetz (§ 161 AktG) eingefügte Entsprechenserklärung mainfestierte.

In seiner Präambel heisst es, dass der DCGK wesentliche gesetzliche Vorschriften zur Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Gesellschaften darstelle und international und national anerkannte Standards guter und verantwortungsvoller Unternehmensführung enthalte. Mit dem Begriff Corporate Governance wird somit eine sorgfältige und verantwortungsvolle Unternehmensführung und -kontrolle umschrieben.

Zwar richtet sich der DCGK in erster Linie an börsennotierte Gesellschaften, gleichwohl lässt sich dessen Regelungsinhalt im Grundsatz auch - unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalles - auf kleine und mittelständische Gesellschaften anwenden.

Corporate Governance soll auch bei Leitungs- (Vorständen bzw. Aufsichtsräten) und Kontrollorganen (Aufsichtsräten bzw. Beiräten) von (diakonischen, caritativen und anderen) Non-Profit-Unternehmen Anwendung finden. So haben in diesem Kontext die Diakonische Konferenz den Diakonischen Corporate Governance Kodex und der Verband der Diözesen Deutschlands und die Kommission für caritative Fragen der Deutschen Bischofskonferenz die Arbeitshilfe 182 - Soziale Einrichtungen in katholischer Trägerschaft und wirtschaftliche Arbeit verabschiedet.

Die Confidaris AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bietet Ihnen vor dem Hintergrund Ihrer Branchenkenntnisse und Erfahrungen mit den Besonderheiten der Leitungsstrukturen im sog. Dritten Sektor Know-how zur Optimierung bestehender Corporate-Governance-Strukturen von Non-Profit-Unternehmen.

Ihr Ansprechpartner zum Thema "Corporate Governance":

Confidaris AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Herr WP StB Dipl.-Kaufm. Dr. Gerhard Maus (Vorstand)
Möserstraße 7
49074 Osnabrück

Tel. 0 541 / 3 38 32 17
E-Mail: mail@confidaris.de


Corporate Governance Kodizies

Corporate Governance (= gute Unternehmensführung) umfasst Grundsätze für die Leitung und Überwachung von Unternehmen und soll ein effizientes System von "checks and balances" garantieren. Den aktuellen DCG-Kodex vom 07.02.2017 finden Sie hier zum Download.


Der Diakonische Governance Kodex (DGK) soll das deutsche CG System auf den diakonischen Bereich übertragen. Die Einrichtungskultur soll durch Empfehlungen zur Leitung und Überwachung diakonischer Einrichtungen gestärkt werden.


Die Arbeitshilfe 182 - "Soziale Einrichtungen in katholischer Trägerschaft und wirtschaftliche Aufsicht" des VDD und der Kommission für caritative Fragen der Deutschen Bischofskonferenz können Sie hier downloaden...


Risikomanagement

Seit dem 01. Mai 1998 verpflichtet das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) über § 91 Abs. 2 AktG den Vorstand einer AG "geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungsystem einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden."

In seiner Begründung stellt der Gesetzgeber fest, dass der Vorstand "für ein angemessenes Risikomanagementsystem und für eine angemessene Revision zu sorgen" hat (vgl. Bundestagsdrucksache Nr. 13/9712, S. 15).

Für GmbH-Geschäftsführer hat die Legislative darauf verzichtet, eine ähnliche Regelung explizit in das GmbH-Gesetz aufzunehmen. In seiner o.g. Begründung zum KonTraG hat er jedoch festgehalten, dass davon auszugehen sei, dass für Gesellschaften mit beschränkter Haftung je nach ihrer Größe, der Komplexität ihrer Struktur usw. nichts anderes gelte und die Regelung (des Aktiengesetzes) Austrahlungswirkung auf den Pflichtenrahmen der Geschäftsführer auch anderer Gesellschaftsformen habe.

Eine derartige Verpflichtung zur Risikoüberwachung ergibt sich u.E. bereits aus den allgemeinen Sorgfaltspflichten eines ordentlichen Geschäftsmannes i.S.d. § 43 GmbHG.

Darüber hinaus ist die Einrichtung und Anwendung eines Risikomanagementsystems Ausfluss der Corporate Governance, die auch bei Leitungs- (Vorständen bzw. Geschäftsführern) und Kontrollorganen (Aufsichtsräten bzw. Beiräten) von (diakonischen, caritativen und anderen) Non-Profit-Unternehmen Anwendung finden soll.

So enthalten bspw. der von der Diakonischen Konferenz im Oktber 2005 verabschiedete Diakonische Corporate Governance Kodex und die Arbeitshilfe 182 - Soziale Einrichtungen in katholischer Trägerschaft und wirtschaftliche Arbeit des Verbandes der Diözesen Deutschlands und der Kommission für caritative Fragen der Deutschen Bischofskonferenz Anforderungen an das Risikomanagement.

Die Confidaris AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft bietet Ihnen vor dem Hintergrund besonderer Branchenkenntnisse im Bereich des sog. Dritten Sektors Know-how zur Einrichtung und Optimierung eines Risikomanagementsystems, welches auf die Größe und Komplexität der Struktur Ihres Non-Profit-Unternehmens individuell zugeschnitten ist.

Ihr Ansprechpartner:

Confidaris AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft

Herr WP StB Dipl.-Kaufm. Dr. Gerhard Maus (Vorstand)
Möserstraße 7
49074 Osnabrück

Tel. 0 541 / 3 38 32 17
E-Mail: mail@confidaris.de


Stiefmütterliches Risikomanagement bei Non-Profit-Unternehmen

Für die meisten (Non-Profit-)Unternehmen bedeutet Risikomanagement in erster Linie das Erfüllen gesetzlicher Anforderungen. Dabei ist ein wirksames Risikomanagement auch für Non-Profit-Unternehmen durchaus von Nutzen. Doch aus welchen Subsystemen setzt sich ein solches Risikomanagementsystem zusammen und wie können Unternehmen ihre Risiken eigentlich überwachen und steuern?